15.06.2020, 11:36 Uhr / Lesedauer: ca. 2min

Arbeitslosengeld trotz Job: Zoll deckt Leistungsbetrug auf

Doppelt kassieren wollte ein Mann aus Osnabrück. Damit sein Zuverdienst sein Arbeitslosengeld nicht schmälert, behält er die Information über seinen 465-Euro-Job für sich. Die Behörde kommt ihm trotzdem auf die Schliche. Der Leistungsbetrug wird teuer.

Der Zoll ermittelt auch bei Leistungsbetrug. Foto: Zoll

Der Zoll ermittelt auch bei Leistungsbetrug. Foto: Zoll

Osnabrück Vierzig Tagessätze zu je 30 Euro, also insgesamt 1200 Euro Geldstrafe, so lautet das Urteil des Amtsgerichts Dinslaken für einen Leistungsbezieher aufgrund von Ermittlungen des Hauptzollamts Osnabrück. Der inzwischen rechtskräftig Verurteilte aus Osnabrück bezog Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch. Im Mai 2019 ging der Mann einer geringfügigen Beschäftigung nach, die er der Agentur für Arbeit nicht mitgeteilt hatte. So konnte er rund 465 Euro Arbeitslosengeld I zu Unrecht kassieren.

Mithilfe einer automatisierten Prüfung kam der Leistungsträger (Agentur für Arbeit) dem Angeklagten auf die Spur. EDV-unterstützt werden regelmäßig die von den Arbeitgebern gemeldeten Personaldaten mit den Arbeitslosendaten verglichen. Da der Mann zeitgleich Arbeitslosengeld I und ein Gehalt von einem Arbeitgeber bezog, nahm das Hauptzollamt Osnabrück die Ermittlungen auf, die schließlich zur Anklage wegen Betruges durch die Staatsanwaltschaft führte. Der Leistungsempfänger hätte den Leistungsträger sofort benachrichtigen müssen, als er die berufliche Tätigkeit aufnahm. Das hatte er trotz entsprechender Hinweise nicht getan. „Neben der Geldstrafe muss der Verurteilte die zu viel erhaltenen Beträge selbstverständlich an die Agentur für Arbeit zurückzahlen“, so Christian Heyer, Pressesprecher des Hauptzollamts Osnabrück.

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