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27.03.2020, 12:38 Uhr / Lesedauer: ca. 3min

Schiedsleute in der Grafschaft werden besonders oft gerufen

Nicht selten kommt es zu Reibereien, die vor Gericht landen, obwohl sie einvernehmlich geregelt werden könnten. Dafür sieht der Gesetzgeber das Schiedsverfahren vor. Besonders häufig wurden die Schiedsleute beim Amtsgericht Nordhorn angerufen.

88 Streitfälle wurden im Bezirk des Amtsgerichts Nordhorn von Schiedsleuten behandelt. Symbolfoto: Jens Wolf/dpa-Zentralbild/dpa

88 Streitfälle wurden im Bezirk des Amtsgerichts Nordhorn von Schiedsleuten behandelt. Symbolfoto: Jens Wolf/dpa-Zentralbild/dpa

Nordhorn/Osnabrück Das Schiedsverfahren bietet streitenden Parteien die Möglichkeit, in einem förmlichen Rahmen eine Einigung zu erzielen, bevor vor Gericht gestritten wird. Besonders häufig, nämlich in 88 Fällen, wurden die Schiedsleute im Bezirk des Amtsgerichts Nordhorn angerufen. Hier kam es aber auch besonders oft zu einer Einigung. So endeten von den 36 förmlichen Verfahren im Bezirk Nordhorn 24 mit einer friedlichen Streitbeilegung. Das teilt das Landgericht Osnabrück nun mit.

Entsprechende gesetzliche Regelungen gibt es in Niedersachsen etwa für bestimmte Nachbarschaftsstreitigkeiten und in Streitigkeiten um ehrverletzende Äußerungen. Hier muss vielfach sogar zwingend ein Schiedsverfahren durchgeführt werden, bevor ein Gericht mit der Sache befasst werden kann. Ähnliches gilt bei einigen kleineren strafrechtlichen Vergehen. Sieht dort die Staatsanwaltschaft kein öffentliches Interesse an der Strafverfolgung, kann in bestimmten Fällen das vermeintliche Opfer erst nach einem sogenannten Sühneversuch selbst vor Gericht ziehen.

Zuständig für Schiedsverfahren sind die Schiedspersonen der Gemeinden. Sie werden vom jeweiligen Stadt- oder Gemeinderat gewählt und vom zuständigen Amtsgericht bestätigt. Ihr Amt üben die Schiedspersonen ehrenamtlich aus. Für das Schiedsverfahren fällt lediglich eine geringe Gebühr an die Gemeindekasse an. „Sie beträgt für das gesamte Verfahren höchstens 50 Euro und damit weitaus weniger, als ein gerichtliches Verfahren kostet“, berichtet das Landgericht.

Schiedsfälle im vergangenen Jahr

Im Verwaltungsbezirk des Landgerichts Osnabrück, der die Amtsgerichte Bad Iburg, Bersenbrück, Nordhorn, Lingen, Meppen und Papenburg umfasst, wurden nach der nun vorliegenden Auswertung für das Jahr 2019 in insgesamt 315 Fällen die Schiedspersonen mit Streitigkeiten befasst. Die Mehrzahl davon, 182 Fälle, waren sogenannte „Tür- und Angelfälle“. So nennt man alle die Fälle, in denen die Schiedsleute angerufen werden und ohne förmliches Verfahren mit den streitenden Parteien eine informelle Einigung erarbeiten. Oft sieht dies zum Beispiel so aus, dass der Schiedsmann oder die Schiedsfrau sich mit den streitenden Nachbarn an der Grundstücksgrenze trifft und man dort ohne förmlich protokollierte Einigung gemeinsam übereinkommt, in welchem Umfang etwa ein überhängender Ast entfernt wird.

In 133 weiteren Fällen kam es zu einem förmlichen Verfahren. Mit 94 Fällen betraf davon der Großteil Nachbarrechtsstreitigkeiten. In insgesamt 111 Fällen führte das förmliche Verfahren zu einer Schiedsverhandlung mit beiden Parteien. Davon konnten 69 und damit mehr als 62 Prozent mit einer Vereinbarung, also einer gütlichen Beilegung des Streits, beendet werden.

In Bad Iburg dagegen kam es zwar nur zu 22 förmlichen Verfahren, dabei kam es aber auch nur zu 15 Verhandlungen mit beiden Parteien, bei denen in sechs Fällen eine Einigung erreicht werden konnte. Dafür konnte umgekehrt in Bad Iburg mit 45 informellen „Tür- und Angelfällen“ eine erhebliche Zahl von Streitigkeiten ganz ohne förmliches Verfahren erledigt werden. Offensichtlich spielt also für die Zahl der Verhandlungen neben der Größe der Bezirke auch eine Rolle, inwieweit in den einzelnen Bezirken eher förmliche oder eher informelle Einigungen üblich sind. Dies entspricht durchaus dem Sinn und Zweck des Schiedsverfahrens. Es geht gerade nicht um eine streng juristische Aufarbeitung des Streits, sondern die Suche nach pragmatischen Lösungen, mit denen alle Beteiligten gut leben können. Ob dies letztlich formell oder informell erfolgt, ist dabei nachrangig.

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