Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen
17.11.2017, 04:00 Uhr

Pro Grafschaft: „Nordhorns Stadtreinigung braucht mehr Geld“

Die Initiative Pro Grafschaft will ihre zur Kommunalwahl 2016 propagierten Themen vorantreiben und für den städtischen Haushalt Anträge stellen. Sie fordert die Senkung der Kita-Gebühren und mehr Geld für die Reinigung von Straßen und Grünanlagen.

Pro Grafschaft: „Nordhorns Stadtreinigung braucht mehr Geld“

Der Winterdienst in Nordhorn soll ausgebaut werden, fordert Pro Grafschaft. Foto: Müller

gn Nordhorn. Die vom Landkreis angekündigte Absenkung der Kreisumlage bringt der Stadt Nordhorn Mehreinnahmen von 1,8 Millionen Euro, sodass finanzieller Spielraum für verschiedene Projekte entstehe, teilt die Initiative Pro Grafschaft mit.

Wie mehrfach berichtet, setzt die IPG sich für eine Senkung der Elternbeiträge zu den Kindertagesstätten ab 1. Januar 2018 ein. Ein Kindergartenplatz (Kinder über drei Jahre) soll um 15 Euro pro Monat, ein Krippenplatz (Kinder unter drei Jahren) um 25 Euro pro Monat günstiger werden. Eine Geschwisterermäßigung von 100 Prozent soll bereits ab dem zweiten Kind gewährt werden. Gleiche Anträge haben auch SPD und Grüne gestellt. Die IPG geht deshalb davon aus, dass damit im Nordhorner Rat eine Mehrheit steht.

Obwohl SPD und CDU im Land sich für kostenfreie Kita-Plätze ausgesprochen haben, geht die IPG davon aus, dass die Umsetzung noch dauert. „Deshalb wollen wir schon jetzt in Nordhorn unsere Eltern entlasten“, heißt es in einer Pressemitteilung. Wenn das Land Niedersachsen kostenfreie Kita-Plätze einführt, würde auch die im Augenblick stärkere Haushaltsbelastung in Nordhorn beendet sein. Dauerthema für die IPG ist die Verkehrsbelastung in der Firnhaberstraße. Die Initiative setzt sich nun für die Installation von zwei versenkbaren Pollern ein, um verbotenen Schleichverkehr zu unterbinden. Auch andere Gruppierungen hätten inzwischen Handlungsbedarf erkannt.

„Wir betrachten diese Installation aber nur als eine Teillösung“, so die IPG. Auf Dauer müsse für Nordhorn ein Verkehrskonzept entwickelt werden, das auch die Führung der Buslinien überarbeitet. Durch den beschlossenen Aufbau des SPNV und durch die vielen Neubaugebiete gebe es dafür „deutlichen Handlungsbedarf“.

Mehr soll die Stadt aus der Sicht der Initiative für die Sauberkeit in der Stadt tun. Die IPG will, dass die Reinigungsintervalle verkürzt werden und der Winterdienst erweitert wird. Dafür brauche das Amt für öffentliche Flächen mehr Geld. IPG beantragt daher eine Erhöhung des Gesamtbudgets für diesen Bereich um 100.000 Euro.

Das Amt habe schon seit schon 16 Jahren die gleiche Anzahl von Bediensteten, obwohl in dieser Zeit etliche Neubaugebiete dazukamen. Somit habe sich die Zahl der zu pflegenden und reinigenden Straßen und gärtnerischen Anlagen erheblich vergrößert. Der hierdurch vergrößerte Arbeitsaufwand könne nicht allein durch einen verbesserten Maschinenpark aufgefangen werden.

Nichts verpassen!

Meine GN: Persönliche Homepage

Regelmäßig informiert: Newsletter abonnieren

Lesermeinung
Bitte melden Sie sich an, um Kommentare lesen und schreiben zu können.