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29.08.2018, 09:55 Uhr

Nordhorner kassiert zu Unrecht 1120 Euro

Der Zoll ist einem Nordhorner auf die Schliche gekommen: Er bezog gleichzeitig Arbeitslosengeld und Gehalt. Mittlerweile ist er rechtskräftig verurteilt worden.

Nordhorner kassiert zu Unrecht 1120 Euro

Der Zoll deckt Leistungsbetrug auf. Symbolfoto: Zoll

Nordhorn/Osnabrück Neunzig Tagessätze zu je 30 Euro – mithin insgesamt 2700 Euro Geldstrafe – so lautet das Urteil des Amtsgerichts Nordhorn für einen Leistungsbezieher aufgrund von Ermittlungen des Hauptzollamts Osnabrück. „Da der Mann aus Nordhorn seine Arbeitsaufnahme der Agentur für Arbeit nicht mitgeteilt hatte, konnte er rund 1120 Euro zu Unrecht kassieren“, teilt der Zoll am Mittwochmorgen mit.

Der inzwischen rechtskräftig Verurteilte bezog Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch. Mithilfe einer automatisierten Prüfung kam die Agentur für Arbeit dem Leistungsbetrüger auf die Schliche. Anhand elektronischer Datenverarbeitungen vergleicht der Leistungsträger regelmäßig die von den Arbeitgebern gemeldeten Personaldaten mit den Arbeitslosendaten. Da der 48-Jährige zeitgleich Arbeitslosengeld I und Gehalt von einem Personaldienstleister bezog, nahm das Hauptzollamt Osnabrück die Ermittlungen auf, die schließlich zur Anklageerhebung wegen Betruges durch die Staatsanwaltschaft führte.

„Der Leistungsempfänger hätte die Agentur für Arbeit sofort benachrichtigen müssen, als er die berufliche Tätigkeit aufnahm. Das hatte er trotz entsprechender Hinweise nicht getan“, klärt der Zoll auf. Neben der Geldstrafe muss der Verurteilte die zu Unrecht bezogene staatliche Unterstützung zurückzahlen.

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