03.04.2020, 15:02 Uhr / Lesedauer: ca. 2min

Eissporthalle: Wird Bürgerbegehren auf Eis gelegt?

Die Bürgerinitiative zur Rettung der Nordhorner Eissporthalle hat einen Antrag auf Unterbrechung des laufenden Bürgerbegehrens bei der Kreisverwaltung gestellt. Aufgrund der Coronakrise sei es nicht möglich, das Vorhaben voranzubringen.

Für die Rettung der Nordhorner Eissporthalle setzt sich eine Bürgerinitiative ein. Archivfoto: Hille

Für die Rettung der Nordhorner Eissporthalle setzt sich eine Bürgerinitiative ein. Archivfoto: Hille

Nordhorn Aufgrund der derzeitigen Ausnahmesituation in der Coronakrise hat die Bürgerinitiative zur Rettung der Nordhorner Eissporthalle einen Antrag auf Unterbrechung des laufenden Bürgerbegehrens bei der Kreisverwaltung gestellt. Das teilt die Bürgerinitiative am Freitag mit. Durch das Kontaktverbot „ist es für die Bürgerinitiative jetzt und auf unabsehbare Zeit schwierig, ja fast unmöglich, sich so um das Bürgerbegehren zu kümmern, wie es sich für einen basisdemokratischen Volksentscheid als angemessen gebührt. Die Organisatoren der Bürgerinitiative und sicherlich auch die Mitarbeiter der Kreisverwaltung haben zur jetzigen Zeit andere Prioritäten und Zwänge. Der Gesundheitsschutz sollte auch in dieser Angelegenheit für alle Vorrang haben“, heißt es in der Mitteilung.

Das Bestreben der Bürgerinitiative war es, nicht nur die benötigten 8454 gültigen Unterschriften zu sammeln. Dieses Ziel hat die Bürgerinitiative nach eigenen Angaben schon erreicht. Es gehe darum, noch weitere Unterschriften zu sammeln: „Da im Frühling viele Veranstaltungen und Aktivitäten angestanden hätten, verfolgte die Bürgerinitiative den Plan mit dem Sammeln von Unterschriften und für das Werben für den Eissport noch einmal richtig durchzustarten. Leider wurde dieser Plan durch die Pandemie zunichtegemacht.“

Die sechsmonatige Frist bis zur Abgabe der Unterschriften sei durch die Einschränkungen faktisch um die Hälfte gekürzt worden. „Die Bürgerinitiative hält es daher der besonderen Situation angepasst, wenn der Landkreis das Bürgerbegehren so lange unterbricht und damit den Abgabetermin verlängern würde, wie die Beschränkungen andauern“, heißt es in der Pressemitteilung. Der Antrag wird zurzeit in der Kreisverwaltung geprüft.

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