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05.06.2019, 11:09 Uhr

Andre Mülstegen verzichtet auf Mandat im Nordhorner Rat

Andre Mülstegen legt sein Ratsmandat in Nordhorn nieder. Als Grund gibt er die verlorene Bürgermeisterwahl an. Bereits vor einer Woche hatte Mülstegen bekannt gegeben, dass er den Vorsitz des CDU-Stadtverbands abgibt.

Andre Mülstegen verzichtet auf Mandat im Nordhorner Rat

Andre Mülstegen gibt sein Ratsmandat auf. Foto: Hille

Von Rolf Masselink

Nordhorn Nach der verlorenen Bürgermeisterwahl steigt der CDU-Politiker Andre Mülstegen aus der politischen Arbeit im Nordhorner Stadtrat aus. Der 47-Jährige hat angekündigt, sein Ratsmandat zum 20. Juni zurückzugeben. Vor einer Woche hatte Mülstegen bereits den Vorsitz des CDU-Stadtverbands niedergelegt.

Am Dienstagabend hatte Andre Mülstegen in der Sitzung der Nordhorner CDU-Stadtratsfraktion seinen Mandatsverzicht angekündigt. In einer Pressemitteilung gab er am Mittwoch bekannt, er werde sein Ratsmandat zu Beginn der nächsten Ratssitzung am 20. Juni niederlegen.

„Ich blicke mit Zufriedenheit zurück auf 23 Jahre aktive ehrenamtliche Ratsarbeit, in der ich die Stadt Nordhorn für die Bürgerinnen und Bürger mitgestalten durfte“, heißt es in Mülstegens Erklärung. Als Grund gibt er die verlorene Bürgermeisterwahl an: „Ich habe mit meiner Familie verabredet, dass 2019 nach der Bürgermeisterwahl der Zeitpunkt kommt, um über Veränderungen nachzudenken. Nach der nun verlorenen Bürgermeisterwahl ist für mich der Zeitpunkt gekommen, mein Mandat im Rat der Stadt Nordhorn zurückzugeben.“ Sein Mandat im Grafschafter Kreistag will Mülstegen aber weiter wahrnehmen.

Mülstegen war aus der Nordhorner Bürgermeisterwahl am 26. Mai als klarer Verlierer hervorgegangen. Er war mit nur 16,32 Prozent der abgegebenen Stimmen abgeschlagen auf dem dritten Platz gelandet – ein für die CDU und vor allem für ihn selbst völlig unerwartetes, schockierendes und zunächst auch unerklärliches Ergebnis. Damit sei sein Lebenstraum, Bürgermeister zu werden, zerstört worden, hieß es nach der Wahl.

Wenige Tage nach dem Wahlabend hatte Mülstegen bereits die Führung des CDU-Stadtverbands abgegeben. Nun folgt nach längerer Bedenkzeit der völlige Rückzug aus der Nordhorner Kommunalpolitik.

„Ich möchte die Intensität, mit der ich in den letzten Jahren und insbesondere im Vorfeld und während der Bürgermeisterwahl Politik betrieben habe, reduzieren“, schreibt Mülstgen. „um mehr Zeit für Familie und Freunde zu haben.“

Er blicke „in Dankbarkeit und nicht ganz ohne Wehmut auf 23 Jahre Ratsmitgliedschaft zurück“, heißt es weiter in seiner Erklärung. „Es gab viele kleinere und auch große Projekte, bei denen ich mich aktiv einbringen konnte: Zunächst die Konversion der Industrieflächen von Rawe und NINO als Mitglied und später Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses, die Ansiedlung des Rawe-Ring-Centers, die Verwirklichung des NINO-Kompetenzzentrums, die Reaktivierung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) und die Verwirklichung der Nordumgehung konnte ich mitgestalten.“ Mülstegen nimmt zu Recht für sich in Anspruch, damit an wichtigen Meilensteinen der Stadtentwicklung mitgewirkt zu haben. Er erinnert auch an die Planung des städtischen Hallenbades Delfinoh und die Weiterentwicklung der Hauptstraße, aber auch die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung in 2005.

Andre Mülstegen war seit 1996 Mitglied des Rates der Stadt und seit 2006 Vorsitzender der Ratsfraktion der CDU. Wie es in der Ratsfraktion nun weitergehen soll, wird sich erst in den kommenden Tagen entscheiden. Bis dahin müssen Mülstegens Stellvertreter Ingrid Thole und Michael Rilke die Fraktionsgeschäfte führen. Auch wer für den ausscheidenden CDU-Politiker in den Rat nachrückt, ist noch offen. Erster Nachrücker wäre nach dem Ergebnis der Kommunalwahl vom Oktober 2016 Reinhold Volken. Ob er dieses Mandat annimmt, ist aber noch unklar.

Die Führung des CDU-Stadtverbands hatten in der vergangenen Woche die beiden stellvertretenden Vorsitzenden Susanne Dittmann und Marc Gottschlag übernommen. Sie wollen den Stadtverband bis zur turnusmäßigen Neuwahl des Vorstands nach den Sommerferien kommissarisch führen.

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