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Alle Artikel zum Thema: Verfassungsschutz

Verfassungsschutz

Teilnehmer einer Demonstration werden von Polizisten gestoppt. Die Initiatoren der rechten Demo unter dem Motto „Ami go home“ fordern von den USA, ihre Truppen und Atomwaffen auf deutschem Boden abzuziehen. Foto:Sebastian Willnow/dpa

Demonstrationen

Rechte Kundgebung trifft auf starken Gegenprotest in Leipzig

Von dpa

Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz. Foto:Wolfgang Kumm/dpa

Demonstrationen

Verfassungsschutz-Chef nennt Dobrindt-Aussage „Nonsens“

Von dpa

Jan Böhmermann, TV-Entertainer, und Gewinner des Preises für Unterhaltung, bei der Preisverleihung der „Journalistinnen und Journalisten des Jahres 2019“. Foto:Christophe Gateau/dpa

Extremismus

Geleakte NSU-Berichte: Keine Ermittlungen gegen Böhmermann

Von Bernd Glebe und Eva Krafczyk, dpa

Die bayerische AfD wird als Gesamtpartei vom Verfassungsschutz überwacht. Foto:Nicolas Armer/dpa

Parteien

Bayerns Verfassungsschutz beobachtet AfD

Von dpa

Der Verfassungsschutz Baden-Württemberg sieht verfassungsfeindliche Bestrebungen in der AfD im Südwesten. Foto:Kay Nietfeld/dpa

Extremismus

AfD im Südwesten als Verdachtsobjekt eingestuft

Von dpa

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, spricht beim 18. Symposium des Bundesamts in Berlin. Foto:Bernd von Jutrczenka/dpa

Innere Sicherheit

Spionage gegen Deutschland auf hohem Niveau

Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa

Die weitreichenden Befugnisse des bayerischen Verfassungsschutzes verstoßen teilweise gegen Grundrechte. Foto: Peter Kneffel/dpa

Deutschland & Welt

Karlsruhe weist Verfassungsschutz in die Schranken

Von Anja Semmelroch, dpa

Russische Hacker haben Attacken angekündigt. Mit Cyberangriffen und Anschlägen muss laut Verfassungsschutz daher gerechnet werden. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Deutschland & Welt

Neue Verfassungsschutz-Warnung vor russischen Cyberattacken

Der FDP-Abgeordnete Konstantin Kuhle will wissen, wie viele Mitarbeiter der Verfassungsschutz im Ausland hat. Auskunft bekam er bislang nicht. Foto: Uli Deck/dpa

Deutschland & Welt

Verfassungsgericht prüft: Wie geheim sind die Geheimdienste?

Eine Frau, die aus der Ukraine geflohen ist, hält ein Baby im Arm, während sie in einem Bus an der rumänisch-ukrainischen Grenze sitzt. Foto: Andreea Alexandru/AP/dpa

Deutschland & Welt

Thüringer Verfassungsschutz: Kriegsflüchtlinge registrieren

AfD-Chef Tino Chrupalla: „Ich gehe davon aus, dass uns das Gericht Recht geben wird“. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Deutschland & Welt

AfD droht Geheimdienstbeobachtung

Von Jörg Ratzsch, dpa

Burkhard Freier (65), Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen, spricht. Foto: Marcel Kusch/dpa

Nordwest

NRW-Verfassungsschutzchef Freier wechselt in den Ruhestand

Symbolbild: Friso Gentsch/dpa

Nordwest

Pistorius: Teile der AfD radikalisieren sich dramatisch

Verfassungsschutz wird vorerst keine Zahlen zu „Querdenkern" liefern. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa

Deutschland & Welt

Verfassungsschutz: Vorerst keine Zahlen zu „Querdenkern“

Wladimir Putin bei einer Sitzung des russischen Verteidigungsministeriums. (Archivbild). Foto: Sergey Guneyev/Pool Sputnik Kremlin/AP/dpa

Deutschland & Welt

Verfassungsschutz: Russlands Einfluss im Ausland nimmt zu

Aussenaufnahme des Bundesverfassungsgerichts. (Archivbild). Foto: Uli Deck/dpa

Deutschland & Welt

Karlsruhe prüft Befugnisse von Bayerns Verfassungsschützern

Thomas Haldenwang (v.l.), Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Martina Rosenberg, Präsidentin des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst, und Bruno Kahl, Präsident des Bundesnachrichtendienstes in Berlin. Foto: Fabian Sommer/dpa

Deutschland & Welt

Anhörung von Geheimdienst-Chefs: Extremisten und Fremdmächte

Von Martina Herzog, dpa

Boris Pistorius (SPD). Foto: Julian Stratenschulte/dpa/Archivbild

Nordwest

Landtag gibt Verfassungsschutz mehr Spielraum

Abgeordnete sitzen im Plenarsaal des niedersächsischen Landtags. Foto: Moritz Frankenberg/dpa/Symbolbild

Nordwest

Gesetzesreform soll Verfassungsschutz mehr Spielraum geben

Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten versuchten im August 2020 mit schwarz-weiß-rot gestreiften Reichsfahnen das Reichstagsgebäude zu stürmen. Foto: Fabian Sommer/dpa

Deutschland & Welt

Innenminister: Erlass gegen Reichskriegsflaggen steht

Der sogenannte „Flügel“ existiert in der AfD zumindest offiziell nicht mehr. Kreise sollen aber versucht haben, an den gewählten Kreisverbänden vorbei alte Flügelstrukturen zu reaktivieren (Symbolbild). Foto: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/dpa

Deutschland & Welt

AfD-„Flügel“ soll offenbar reaktiviert werden

Auf einer Kundgebung von Pegida halten Anhänger ein Schild mit dem Schriftzug „Pegida Spendentonne“ in die Höhe. Foto: Zentralbild/dpa-Zentralbild/dpa

Deutschland & Welt

Pegida in Sachsen als extremistisch eingestuft

„Zunehmende Radikalisierung einiger Akteure festgestellt“: Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Foto: Christoph Soeder/dpa

Deutschland & Welt

Verfassungsschutz: Corona-Kritik kein Beobachtungsgrund

Zahlreiche Menschen nehmen Anfang April in Stuttgart an einer Demonstration der Initiative „Querdenken“ teil. Foto: Christoph Schmidt/dpa

Deutschland & Welt

Bundesverfassungsschutz beobachtet Teile der Querdenker

Von Martina Herzog und Anne-Béatrice Clasmann, dpa

Alexander Gauland, Fraktionsvorsitzender der AfD. Foto: Michael Kappeler/dpa

Deutschland & Welt

Verfassungsschutz darf AfD vorerst nicht beobachten

Von Anne-Beatrice Clasmann und Jonas-Erik Schmidt, dpa

Bernhard Witthaut, Präsident des Verfassungsschutzes Niedersachsen, sitzt vor der Presse. Foto: Christophe Gateau/dpa/Archivbild

Nordwest

Verfassungsschutz beschäftigt sich mit AfD-Landesverband

Der Verfassungsschutz gibt über eine mögliche Einstufung der AfD als Verdachtsfall vorerst nichts bekannt. Foto: Sebastian Willnow/zb/dpa

Deutschland & Welt

Verfassungsschutz schweigt vorerst zur AfD

Symbolbild: Friso Gentsch/dpa

Nordwest

Urteil zu AfD-Beobachtung durch Verfassungsschutz dauert an

AfD-Chef Jörg Meuthen Ende November beim Parteitag in Kalkar. Foto: Rolf Vennenbernd/dpa

Deutschland & Welt

AfD stellt Klage gegen Verfassungsschutz in Aussicht

Michael Müller (SPD, M), Regierender Bürgermeister von Berlin, und Edgar Franke (SPD), Opferbeauftragter der Bundesregierung, legen bei einer Gedenkfeier am vierten Jahrestag des islamistischen Anschlags auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz Kerzen nieder. Foto: Christoph Soeder/dpa

Deutschland & Welt

Schwerin: Landesverfassungsschutz-Chef Müller entlassen

Die Gesamt-AfD könnte bereits Anfang 2021 unter Beobachtung des Verfassungsschutzes gestellt werden. Foto: Daniel Karmann/dpa

Deutschland & Welt

Beobachtung der gesamten AfD rückt näher

Eine Demonstration der „Querdenken“-Initiative. Foto: Jonas Güttler/dpa

Deutschland & Welt

„Querdenker“ im Visier des Verfassungsschutzes

Von Anne-Béatrice Clasmann und Henning Otte, dpa

Teilnehmer einer „Querdenken“-Demonstration in Berlin (Archiv). Foto: Annette Riedl/dpa

Deutschland & Welt

Debatte über „Querdenken“: Fall für den Verfassungsschutz?

Dana Guth (AfD). Foto: Julian Stratenschulte/dpa/Archivbild

Nordwest

Niedersachsen-AfD klagt:Beobachtung durch Verfassungsschutz

Nach Recherchen des Richterbunds ist in den vergangenen vier Jahren bundesweit nur ein Richter oder Staatsanwalt wegen Verstoßes gegen die Pflicht zur Verfassungstreue aus dem Amt entfernt worden. Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa

Deutschland & Welt

Verfassungstreue in der Justiz: Bayern prüft am strengsten

Boris Pistorius (SPD), Innenminister Niedersachsen. Foto: Julian Stratenschulte/dpa/Archivbild

Nordwest

Verfassungsschutz soll mehr Spielraum bekommen

Die AfD will Andreas Kalbitz nicht länger in ihren Reihen dulden. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Deutschland & Welt

Kalbitz stand auf HDJ-Mitgliederliste

Der Bundessprecher der AfD Jörg Meuthen vor Beginn einer AfD-Bundesvorstandssitzung. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Deutschland & Welt

AfD im Tief: Verfassungsschutz und Spenden-Streit

Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa

Eine AfD-Kundgebung in Sachsen. Foto: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/dpa

Deutschland & Welt

AfD-Mitglieder bieten Verfassungsschutz Zusammenarbeit an

Deutschland & Welt

AfD Brandenburg steht unter Extremismusverdacht

Symbolbild: Friso Gentsch/dpa

Nordwest

Verfassungsschutz stellt Abläufe auf den Prüfstand

Von Michael Evers, dpa

Polizisten sichern eine Demonstration von Rechtsextremisten in der Dortmunder Innenstadt. Foto: David Young/dpa

Deutschland & Welt

Mehr als 30.000 Rechtsextremisten in Deutschland

Björn Höcke Anfang März im Thüringer Landtag in Erfurt. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Deutschland & Welt

Der AfD-„Flügel“ geht offline - sein „Geist“ bleibt

Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen denkt laut über eine Aufspaltung der Rechtspopulisten nach. Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa

Deutschland & Welt

Gedankenspiele in der AfD: Abspaltung des Flügels?

Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa

Sie wurden vom Verfassungsschutz explizit als Rechtsextremisten benannt: Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke (l,) und Andreas Kalbitz, Landesvorsitzender der AfD in Brandenburg. Foto: Patrick Pleul/zb/dpa/Archiv

Deutschland & Welt

AfD will in einer Woche über „Flügel“-Beobachtung beraten

Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Deutschland & Welt

Verfassungsschutz stuft AfD-„Flügel“ als rechtsextrem ein

Das Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln. Foto: Oliver Berg/dpa

Deutschland & Welt

Verfassungsschutz nimmt Verein Uniter unter die Lupe

Der Generalbundesanwalt war am Freitag mit Razzien gegen die Gruppe vorgegangen und hatte die anderen zwölf Mitglieder oder Unterstützer festnehmen lassen. Foto: Silas Stein/dpa

Deutschland & Welt

Rechte Terrorzelle: Linke fordern Bericht über Verhaftete

„Seit ihrer Entstehung in Deutschland beobachten wir den rechtsextremistischen Verein "Combat 18"“, sagt Thomas Haldenwang. Foto: Gregor Fischer/dpa

Deutschland & Welt

Haldenwang: „Combat 18“-Verbot „Zeichen für Handlungsstärke“

Das Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln. Foto: Oliver Berg/dpa

Deutschland & Welt

CDU: Mehr Befugnisse für Verfassungsschutz und Bundespolizei

Ein Mann in traditioneller Bekleidung steht vor einem Versammlungsort der Salafisten in Berlin. Foto: Florian Schuh/dpa

Deutschland & Welt

Zahl gestiegen: 1120 Salafisten in Berlin

„Herr Höcke ist die Mitte der Partei“, sagt AfD-Chef Alexander Gauland über den Thüringer Parteifreund Björn Höcke (r.), den Gründer des rechtsnationalen „Flügels“ in der AfD. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa

Deutschland & Welt

Björn Höcke sieht seinen Kurs als Erfolgsrezept für die AfD

Ein Aufkleber der rechten Identitären Bewegung klebt auf einem Wahlplakat der FDP in Tübingen. Foto: Sebastian Gollnow/Archiv

Deutschland & Welt

Verfassungsschutz: Identitäre Bewegung ist klar rechtsextrem

Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa

Nach Ansicht von Innenminister Seehofer sollte das Bundesamt für Verfassungsschutz weiter gestärkt werden. Foto: Oliver Berg

Deutschland & Welt

Seehofer wirbt für mehr Verfassungsschutz-Befugnisse

Der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke war in der Nacht zum 2. Juni auf der Terrasse seines Wohnhaus in Nordhessen mit einem Kopfschuss getötet worden. Foto: Swen Pförtner

Deutschland & Welt

Nach Mordfall Lübcke: Union will stärkeren Verfassungsschutz

Mauern mit Stacheldraht umschließen die Justizvollzugsanstalt Kassel I. Im Fall des erschossenen Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke haben Spezialeinheiten der hessischen Polizei in Kassel einen Mann festgenommen. Foto: Swen Pförtner

Deutschland & Welt

Seehofer: „Rechtsextremer Anschlag gegen uns alle“

Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, attestiert dem Rechtsextremismus in Deutschland eine neue Dynamik. Foto: Wolfgang Kumm

Deutschland & Welt

Verfassungsschutz-Chef warnt vor neu-rechten „Grenzgängern“

Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa

Der Verfassungsschutz soll mutmaßliche Extremisten künftig besser ausspähen können. Foto: Oliver Berg

Deutschland & Welt

Union will mehr Rechte für Inlandsgeheimdienst

Martin Hess verlor die Wahl zum Co-Vorsitzenden der baden-württembergischen AfD. Foto: Stefan Puchner

Deutschland & Welt

Intrige gegen Bundestagsabgeordneten erschüttert Südwest-AfD

Gegner des Vorschlages befürchten, dass eine Online-Durchsuchung durch den Verfassungsschutz zu unmäßigen Eingriffen in die Privatsphäre von Bürgern führen könnte. Foto: Jana Pape

Deutschland & Welt

Verfassungsschutz soll Lizenz zum Hacken bekommen

In den vergangenen Jahren haben sich Verfassungsschutz zufolge vor allem in Ostdeutschland rechte Kampfsportgruppen etabliert, die sich bei Veranstaltungen wie dem „Kampf der Nibelungen“ treffen. Foto: Thomas Frey

Deutschland & Welt

Verfassungsschutz: Rechte Kampfsportler proben Straßenkampf

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts akzeptiert und wird die Partei nicht mehr öffentlich als „Prüffall“ bezeichnen. Foto: Karl-Josef Hildenbrand

Deutschland & Welt

Verfassungsschutz akzeptiert Urteil zum „Prüffall AfD“

Einer Gerichtsentscheidung zufolge darf der Verfassungsschutz die AfD nicht als „Prüffall“ bezeichnen. Foto: Markus Scholz

Deutschland & Welt

AfD darf nicht mehr öffentlich „Prüffall“ genannt werden

Von Anne-Beatrice Clasmann und Christoph Driessen, dpa

Hans-Georg Maaßen wurde als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz im November 2018 in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Foto: Federico Gambarini

Deutschland & Welt

Maaßen: Haben die Migrationslage bis heute nicht im Griff

Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte im Januar angekündigt, bei der AfD-Nachwuchsorganisation genauer hinzuschauen. Foto: Maja Hitij

Deutschland & Welt

AfD-Nachwuchs schickt Journalisten raus

Die AfD geht gerichtlich gegen den Verfassungsschutz vor. Foto: Christophe Gateau

Deutschland & Welt

AfD geht gerichtlich gegen Verfassungsschutz vor

Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang. Foto: Oliver Berg

Deutschland & Welt

Verfassungsschutz-Gutachten zu AfD veröffentlicht