Alle Artikel zum Thema: Gesetz

Eine Woche lang geht es im Bundestag um Nachhaltigkeit. Foto: picture alliance / Julian Stratenschulte/dpa

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Im Bundestag geht es um Nachhaltigkeit

Eine Woche lang geht es im Bundestag um Nachhaltigkeit. Foto: picture alliance / Julian Stratenschulte/dpa

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Im Bundestag geht es um Nachhaltigkeit

Das Bundesinnenministerium hat den Entwurf für das „Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme“ am Donnerstag zur Ressortabstimmung an die betroffenen Ministerien von Union und SPD verschickt. Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

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Debatte über Entwurf von IT-Sicherheitsgesetz

Das Bundesinnenministerium hat den Entwurf für das „Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme“ am Donnerstag zur Ressortabstimmung an die betroffenen Ministerien von Union und SPD verschickt. Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

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Debatte über Entwurf von IT-Sicherheitsgesetz

Demonstranten marschieren während einer Kundgebung zum US-Konsulat, um an US-Präsident Trumps' Unterstützung zu appellieren. Foto: Vincent Thian/AP/dpa

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China verbietet Besuche von US-Kriegsschiffen

Demonstranten marschieren während einer Kundgebung zum US-Konsulat, um an US-Präsident Trumps' Unterstützung zu appellieren. Foto: Vincent Thian/AP/dpa

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China verbietet Besuche von US-Kriegsschiffen

Russlands Präsident Wladimir Putin hat ein Gesetz zur Kontrolle über das Internet unterzeichnet. Foto: Alexei Nikolsky/Pool Sputnik Kremlin/dpa

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Internet in Russland nun unter Staatskontrolle

Russlands Präsident Wladimir Putin hat ein Gesetz zur Kontrolle über das Internet unterzeichnet. Foto: Alexei Nikolsky/Pool Sputnik Kremlin/dpa

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Internet in Russland nun unter Staatskontrolle

Boris Johnson während einer Fragerunde im britischen Parlament. Foto: House Of Commons/PA Wire

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Brexit-Drama: Boris Johnson scheitert mit Antrag auf Neuwahl

Boris Johnson während einer Fragerunde im britischen Parlament. Foto: House Of Commons/PA Wire

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Brexit-Drama: Boris Johnson scheitert mit Antrag auf Neuwahl

Der Soli-Zuschlag beträgt 5,5 Prozent der Körperschaft- oder Einkommensteuer, insgesamt brachte er dem Staat im vergangenen Jahr 18,9 Milliarden Euro ein. Foto: Roland Weihrauch

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Was Scholz' Soli-Vorschläge für Bürger bedeuten

Der Soli-Zuschlag beträgt 5,5 Prozent der Körperschaft- oder Einkommensteuer, insgesamt brachte er dem Staat im vergangenen Jahr 18,9 Milliarden Euro ein. Foto: Roland Weihrauch

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Was Scholz' Soli-Vorschläge für Bürger bedeuten

Die derzeitigen Proteste in Hongkong erinnern auch optisch an die „Regenschirm“-Demonstrationen vor fünf Jahren. Foto: Geovien So/SOPA/ZUMA Wire

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Hongkongs Opposition bezweifelt Aus für Auslieferungsgesetz

Die derzeitigen Proteste in Hongkong erinnern auch optisch an die „Regenschirm“-Demonstrationen vor fünf Jahren. Foto: Geovien So/SOPA/ZUMA Wire

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Hongkongs Opposition bezweifelt Aus für Auslieferungsgesetz

Momentan gilt im Westen und Berlin ein Mindestlohn von 11,05 Euro pro Stunde, im Osten von 10,55 Euro. Foto: Christoph Schmidt

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Kabinett bringt bessere Bezahlung in der Pflege auf den Weg

Momentan gilt im Westen und Berlin ein Mindestlohn von 11,05 Euro pro Stunde, im Osten von 10,55 Euro. Foto: Christoph Schmidt

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Kabinett bringt bessere Bezahlung in der Pflege auf den Weg

Mit dem Gesetzentwurf will Horst Seehofer die Ausreisepflicht von abgelehnten Asylbewerbern konsequenter durchsetzen. Foto: Christian Charisius

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Kritik an geplantem Abschiebegesetz wächst

Mit dem Gesetzentwurf will Horst Seehofer die Ausreisepflicht von abgelehnten Asylbewerbern konsequenter durchsetzen. Foto: Christian Charisius

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Kritik an geplantem Abschiebegesetz wächst

In Montgomery, der Hauptstadt des US-Bundesstaates Alabama, protestieren Demonstranten gegen das Abtreibungsverbot. Foto. Mickey Welsh/The Montgomery Advertiser/AP Foto: Mickey Welsh

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Alabama stimmt für fast vollständiges Abtreibungsverbot

In Montgomery, der Hauptstadt des US-Bundesstaates Alabama, protestieren Demonstranten gegen das Abtreibungsverbot. Foto. Mickey Welsh/The Montgomery Advertiser/AP Foto: Mickey Welsh

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Alabama stimmt für fast vollständiges Abtreibungsverbot

Bundesjustizministerin Katarina Barley spricht in Berlin. Foto: Kay Nietfeld

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Mehreheverbot für Neubürger soll jetzt doch schneller kommen

Bundesjustizministerin Katarina Barley spricht in Berlin. Foto: Kay Nietfeld

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Mehreheverbot für Neubürger soll jetzt doch schneller kommen

Die Pläne von Gesundheitsminister Jens Spahn sehen unter anderem vor, dass Praxisärzte mindestens 25 statt 20 Stunden in der Woche für gesetzlich Versicherte anbieten müssen. Foto: Daniel Karmann

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Was bringt das Schneller-Drankommen-Gesetz Kassenpatienten?

Die Pläne von Gesundheitsminister Jens Spahn sehen unter anderem vor, dass Praxisärzte mindestens 25 statt 20 Stunden in der Woche für gesetzlich Versicherte anbieten müssen. Foto: Daniel Karmann

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Was bringt das Schneller-Drankommen-Gesetz Kassenpatienten?