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Alle Artikel zum Thema: Bundesländer

Eine Frau bedient das Online-Steuerportal Elster. Foto:Marijan Murat/dpa/Symbolbild

Finanzen

Rekordsteuereinnahmen für Niedersachsen im ersten Halbjahr

Von dpa

Finanzminister Hilbers und Richter pochen auf Schuldenbremse

Finanzen

Finanzminister Hilbers und Richter pochen auf Schuldenbremse

Von dpa

Wegen steigender Energiekosten holen sich viel mehr Bürger als früher Rat von Fachleuten, um den Verbrauch zu reduzieren und um unabhängiger zu werden von Gas und Öl. Foto:Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Mögliche Gas-Engpässe

Forderungen nach Energie-Krisenstab im Kanzleramt

Von dpa

Ein Stethoskop hängt um den Hals eines Arztes. Foto:Soeren Stache/dpa-Zentralbild/ZB/Symbolbild

Ärztegewerkschaft

Marburger Bund fordert Zulage für Ärzte im Maßregelvollzug

Von dpa

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil bei einem Interview. Foto:Michael Kappeler/dpa/Archivbild

Extra-Zulage

Pfleger im Maßregelvollzug erhalten 140 Euro mehr pro Monat

Von dpa

Katharina Fegebank ist Hamburgs Zweite Bürgermeisterin und Gleichstellungssenatorin. Foto:Daniel Reinhardt/dpa

Beauty-Filter

Ministerinnen für Kennzeichnungspflicht geschönter Fotos

Von dpa

Eine Demonstration für das Recht auf Abtreibung vor dem Brandenburger Tor. Foto:picture alliance / dpa

Gesundheit

Länder: Abtreibung nach Online-Beratung rechtssicher machen

Von dpa

Bürgermeister, Lokalpolitiker und interessierte Bürger besichtigten die Turbinen auf einer Windkraftanlage mit geöffnetem Dach in Groß Schweisow (Mecklenburg-Vorpommern). Foto:Jens Büttner/dpa

Energie

Habeck: Gesetzespaket zu Windrädern zentral für Klimaschutz

Von dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz wird auf Riems vom sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (r) begrüßt. Im Hintergrund (v.l.): Manuela Schwesig (Mecklenburg-Vorpommern), Dietmar Woidke (Brandenburg) und Franziska Giffey (Berlin). Foto:Jens Büttner/dpa

Bundesländer

Umbau der Energieversorgung: Ost-Länder fordern Hilfe

Von dpa

Die unabhängige Beauftragte für sexuellen Missbrauch, Kerstin Claus, fordert mehr Betroffenenräte. Foto:Wolfgang Kumm/dpa

Thema Missbrauch

Missbrauchsbeauftragte: Betroffenenrat überall nötig

Von dpa

Auch Mecklenburg-Vorpommern unterstützt Bremens Initiative

Bundesländer

Auch Mecklenburg-Vorpommern unterstützt Bremens Initiative

Von dpa

Windräder stehen zwischen den Inseln Rügen und Bornholm in der Ostsee. Foto:Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa

Energie

Länder sollen liefern: Bund will deutlich mehr Windräder

Von Andreas Hoenig, dpa

Im kommenden Herbst und Winter könnte es wieder strenge Corona-Regeln geben. Foto:Stefan Sauer/dpa-Zentralbild/dpa

Ministerpräsidentenkonferenz

Bund und Länder wollen sich gegen Corona im Herbst wappnen

Von Dorothea Hülsmeier, dpa

Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen und Ministerpräsident von Niedersachsen. Foto:Moritz Frankenberg/dpa/Archivbild

Bund-Länder-Treffen

Ministerpräsident Weil: Entlastungen für Rentner notwendig

Von dpa

Zum Abschluss der Justizministerkonferenz geben Georg Eisenreich (Bayern, l) und Peter Biesenbach (NRW) eine Pressekonferenz. Foto:Stefan Puchner/dpa

Justizministerkonferenz

Minister einig gegen Internet-Hass, nicht beim Schwarzfahren

Von dpa

Auf dem Bildschirm eines Smartphones sind die Hashtags Hass und Hetze in einem Twitter-Posting zu sehen. Foto:Fabian Sommer/dpa

Internet

Hassbeiträge: Minister wollen soziale Netzwerke bestrafen

Von dpa

Akkreditierungsbänder der Justizministerkonferenz liegen im Tagungshotel auf einem Tisch. Foto:Stefan Puchner/dpa

Frühjahrskonferenz

Justizminister fordern neues Strafrecht zu Menschenhandel

Von dpa

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) während einer Pressekonferenz in München. Foto:Peter Kneffel/dpa

Justiz

Fahrlässiger Umgang mit Missbrauch: Bayern fordert Strafen

Von dpa

Ulrich Mäurer (SPD), Innensenator der Freien Hansestadt Bremen. Foto:Lino Mirgeler/dpa/Archivbild

Sicherheit

Mäurer: Zivil- und Katastrophenschutz dringend ausbauen

Von dpa

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD). Bremen kündigt ein „Nein“ zum Steuerentlastungsgesetz an. Foto:Michael Kappeler/dpa

Bundesländer

Steuerentlastungen für Bürger auf der Kippe

Von dpa

Andreas Bovenschulte (SPD) spricht. Foto:Michael Kappeler/dpa/Archivbild

Finanzen

Bremen kündigt „Nein“ zum Steuerentlastungsgesetz an

Von dpa

Die Zahl der Drogentoten in Deutschland steigt seit vier Jahren. Foto:David Maialetti/The Philadelphia Inquirer/AP/dpa

Statiskik

Mehr Drogentote in Deutschland

Von dpa

An der Autobahn A10 bei Mühlenbeck zeigt ein Schild die erlaubte Höchstgeschwindigkeit mit 130 Stundenkilometern an. Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

Deutschland & Welt

Umweltministerkonferenz für Autobahn-Tempolimit

Olaf Lies (l, SPD) Umweltminister in Niedersachsen, und Hartmut Seetzen, Vorsitzender des Kreislandvolkverbandes Friesland. Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa

Nordwest

Olaf Lies: Tötung einzelner Wölfe nötig

Ein Gänseschwarm fliegt über die Flachwasserzone im Naturpark Drömling. Foto: H. D. Westphal/Naturparkverwaltung Drömling/H. D. Westphal/dpa

Nordwest

Minister treiben Unesco-Anerkennung für Naturpark voran

Finanzminister Christian Lindner (FDP). Foto: Kay Nietfeld/dpa

Deutschland & Welt

Lindner: Grundgesetz ändern, um Kommunen zu entschulden

Länder: Nach Auslaufen des 9-Euro-Tickets höhere Preise

Nordwest

Länder: Nach Auslaufen des 9-Euro-Tickets höhere Preise

Volker Wissing (FDP), Bundesminister für Verkehr und Digitales, spricht. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Nordwest

Streit ums Geld bei Treffen der Verkehrsminister

Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz. Foto: Kay Nietfeld/dpa Pool/dpa

Nordwest

Habeck: Tempo bei LNG-Terminals soll „Ausrufezeichen“ setzen

Zwei Windräder und eine Hochspannungsleitung stehen hinter einem blühenden Rapsfeld im Landkreis Hildesheim. Foto: Mia Bucher/dpa

Deutschland & Welt

Fast alle Bundesländer hinken bei Windkraftausbau hinterher

Von Marco Hadem und Andreas Hoenig, dpa

Windenergieanlagen stehen auf einem Feld. Foto: Marcus Brandt/dpa/Symbolbild

Nordwest

Ausbau der Windkraft: Land fordert Standortvorteile

Ministerpräsident Daniel Günther geht eine Treppe hinauf. Foto: Frank Molter/dpa/Archivbild

Nordwest

Norden will Ausbau erneuerbarer Energien vorantreiben

Norddeutsche Ministerpräsidenten tagen in Kiel

Nordwest

Norddeutsche Ministerpräsidenten tagen in Kiel

Fahrzeuge stauen sich auf einer Autobahn. Foto: Fabian Sommer/dpa/Symbolbild

Nordwest

Nord-Länder fordern vom Bund mehr Tempo bei Verkehrsvorhaben

Begrüßt die staatliche Unterstützung für Geflüchtete aus der Ukraine: Arbeitsminister Hubertus Heil. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Deutschland & Welt

Giffey sieht keine Besserstellung von Ukraine-Flüchtlingen

Flüchtlinge aus der Ukraine stehen nach der Ankunft aus Chisinau/Moldau im Sicherheitsbereich des Flughafen Erfurt-Weimar. Foto: Michael Reichel/dpa

Deutschland & Welt

Bund und Länder beraten über Hilfen für Kriegsflüchtlinge

Aus der Ukraine vertriebene Menschen sitzen in einer Flüchtlingsunterkunft im niedersächsischen Landkreis Peine. Foto: Moritz Frankenberg/dpa

Deutschland & Welt

Kommunen: Versorgung von Flüchtlingen dauerhaft finanzieren

Gesundheitsminister Karl Lauterbach hatte die Länder aufgerufen, die Möglichkeiten zur Corona-Eindämmung zu nutzen. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Deutschland & Welt

„Zur Untätigkeit verdammt“: Weiter Ärger um Corona-Lockerung

Symbolbild: Friso Gentsch/dpa

Nordwest

Sonderverkehrsminister-Konferenz zu Spritpreisen und ÖPNV

In einigen Bundesländern wird die Maskenpflicht wohl über den 2. April hinaus gelten. Foto: Christophe Gateau/dpa

Deutschland & Welt

Erste Bundesländer bereiten längere Corona-Auflagen vor

Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern. Foto: Tobias Hase/dpa

Deutschland & Welt

Söder: Kanzleramt soll Flüchtlingspolitik koordinieren

Unbürokratische Hilfe für privat aufgenommene Flüchtlinge fordert Alexander Throm von der CDU. Foto: Christophe Gateau/dpa

Deutschland & Welt

Wer zahlt für die Aufnahme der Ukraine-Flüchtlinge?

Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser (M, SPD) besucht eine Unterkunft für ukrainische Flüchtlinge in Berlin. Foto: Tobias Schwarz/POOL AFP/dpa

Deutschland & Welt

Wie gut läuft die Aufnahme der Kriegsflüchtlinge?

Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa

Wasserdampf steigt aus dem Kühltum des Atomkraftwerks Isar 2. Das AKW im Landkreis Landshut ist das letzte in Bayern, das noch nicht endgültig vom Netz gegangen ist. Foto: Armin Weigel/dpa

Deutschland & Welt

Bayern dringt auf längere Laufzeiten für Atom und Kohle

Steffen Krach (l), Regionspräsident, und Stephan Weil (beide SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen, laufen durch die Außenstelle für ukrainische Geflüchtete auf dem Messegelände. Foto: Ole Spata/dpa/Archivbild

Nordwest

Weil mahnt faire Lastenverteilung bei Flüchtlingsaufnahme an

Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen, legt eine FFP2-Maske ab. Foto: Sina Schuldt/dpa/Archivbild

Nordwest

Weil: Neues Infektionsschutzgesetz bringt keine Verbesserung

Olaf Scholz (SPD) spricht bei der Pressekonferenz im Bundeskanzleramt nach der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). Foto: Michael Sohn/POOL AP/dpa

Sport

Öffnungsfahrplan: Volle Stadien und Hallen möglich

„Einen solchen Umgang mit den Ländern hat es noch nie gegeben“: Winfried Kretschmann. Foto: Marijan Murat/dpa

Deutschland & Welt

Kreise: Länder laufen Sturm gegen Corona-Pläne des Bundes

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wendet sich heute in einer Videoansprache an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Foto: Uncredited/Ukrainisches Pressebüro des Präsidenten via AP/dpa

Deutschland & Welt

Ukrainischer Präsident verlangt mehr Hilfe von Deutschland

Symbolbild: Friso Gentsch/dpa

Nordwest

Hohe Energiepreise: Länder fordern mehr Entlastungen

Wegen der Nähe zur polnischen Grenze kommen in Deutschland viele Geflüchtete erst einmal in Berlin an. Foto: Annette Riedl/dpa

Deutschland & Welt

Nach Ruf aus Ländern: Flüchtlinge sollen verteilt werden

Anja Stahmann (Die Grünen). Foto: Ingo Wagner/dpa/Archivbild

Nordwest

Bremen: Verteilschlüssel für Kriegsflüchtlinge nötig

Einig in der Frage nach einem Embargo für russisches Gas und Öl: Kanzler Scholz und Wirtschaftsminister Habeck sehen darin keine Sanktions-Option für Deutschland. Foto: Michael Kappeler/dpa-Pool/dpa

Deutschland & Welt

Habeck schließt Gas-Stopp von russischer Seite nicht aus

Symbolbild: Friso Gentsch/dpa

Nordwest

Lies: Bund und Länder geschlossen bei Energieversorgung

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, l) spricht mit Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen). Foto: Michael Kappeler/dpa-Pool/dpa/Archivbild

Nordwest

Mögliches Energie-Embargo: Habeck warnt vor Schäden

Notbetten stehen in einer Frankfurter Sporthalle für ukrainische Kriegsflüchtlinge bereit. Foto: Arne Dedert/dpa

Deutschland & Welt

Wie Deutschland die Flüchtlingsbewegung bewältigen will

Von Nico Pointner, Martina Herzog, Michael Donhauser, Basil Wegener, dpa

Symbolbild: Friso Gentsch/dpa

Nordwest

Bremen lockert Beschränkungen nur für Geimpfte und Genesene

Es ist die Insel Neuwerk mit dem historischen Leuchtturm zu sehen. Foto: Daniel Bockwoldt/dpa/Symbolbild

Nordwest

Gehört Neuwerk zu Hamburg? Grünen-Politiker will Überprüfung

Nordwest

IHK Nord fordert Perspektive für Lockerungen

Die U-Bahn-Station Jungfernstieg in Hamburg. Foto: Georg Wendt/dpa

Deutschland & Welt

Bundesrechnungshof fordert Reform der ÖPNV-Finanzierung

Ein Teilnehmer einer Demonstration gegen die aktuelle Corona-Politik in Berlin. Foto: Fabian Sommer/dpa

Deutschland & Welt

Innenminister warnen vor nicht-angemeldeten Corona-Demos

Boris Pistorius (SPD), Innenminister von Niedersachsen, spricht. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa/Archivbild

Nordwest

Pistorius nach Amoklauf: Legalen Waffenerwerb genauer prüfen

Nancy Faeser und Boris Pistorius äußern sich bei einer Pressekonferenz. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa/Bildarchiv

Nordwest

Pro Asyl: Ampel-Pläne für Bleiberecht jetzt schon umsetzen

Markus Söder kündigte erneut Lockerungen für den Sport in Bayern an. Foto: Sven Hoppe/dpa

Sport

Bayern erlaubt wieder bis zu 10.000 Zuschauer im Profisport

Symbolbild: Friso Gentsch/dpa

Nordwest

Niedersachsen erhält mehr Geld aus Finanzausgleich

Der CSU-Vorsitzende Markus Söder gibt in der Parteizentrale nach einer Sitzung des CSU-Vorstands eine Pressekonferenz. Foto: Sven Hoppe/dpa

Deutschland & Welt

Söder unzufrieden mit Bund-Länder-Treffen zu Corona

Menschen gehen durch eine Einkaufspassage in der Mainzer Innenstadt. (Archivbild). Foto: Andreas Arnold/dpa

Deutschland & Welt

Rheinland-Pfalz wird im Finanzausgleich Geberland

Dortmunds Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke. Foto: Christian Charisius/dpa

Sport

Watzke kritisiert Corona-Beschlüsse: Prüfen Eilverfahren

Ein Schriftzug "Impfzentrum" weist den Weg zum Corona-Impfstützpunkt des Landkreises Vorpommern-Greifswald. Foto: Stefan Sauer/dpa

Deutschland & Welt

Bund und Länder halten an Corona-Einschränkungen fest

Von Sascha Meyer und Ulrich Steinkohl, dpa

Die leeren Sitzreihen in der Ostkurve des Berliner Olympiastadions. Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa

Sport

Keine Lockerungen: Fans müssen weiter draußen bleiben

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Foto: Julian Stratenschulte/dpa/Archivbild

Nordwest

Weil: Schutzmaßnahmen in Niedersachsen aufrechterhalten

Andreas Bovenschulte (SPD), Bürgermeister von Bremen. Foto: Michael Matthey/dpa/Archivbild

Nordwest

Bovenschulte: Keine Lockerungen, keine Verschärfungen

Das Viertelfinale des DFB-Pokals wird ausgelost. Foto: Matthias Balk/dpa

Sport

Die Fußball-Woche: Politik-Gipfel und Länderspiel-Pause

Andreas Bovenschulte (SPD), Bürgermeister von Bremen, spricht. Foto: Mohssen Assanimoghaddam/dpa/Archivbild

Nordwest

Bovenschulte: Müssen über Kurzarbeitergeld sprechen

Abgeordnete nehmen an der Sitzung des Bundesrates teil. Foto: Wolfgang Kumm/dpa/Archivbild

Nordwest

Bremen will Geldwäsche-Regeln auf Profisport ausweiten

Ein Mitarbeiter in einem Coronatest-Labor mit PCR-Teströhrchen. Foto: Uwe Anspach/dpa

Deutschland & Welt

Gesundheitsminister: In vielen Fällen kein PCR-Test mehr

Symbolbild: Friso Gentsch/dpa

Nordwest

„Proklamation No. 3“ brachte Bremen Selbstständigkeit zurück

Symbolbild: Friso Gentsch/dpa

Nordwest

Pistorius: Teile der AfD radikalisieren sich dramatisch

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Foto: Uli Deck/dpa

Deutschland & Welt

Karlsruhe erklärt Bremer Atomtransportverbot für nichtig

Eine Statue der Justitia steht mit Waage und Schwert in der Hand. Foto: Arne Dedert/dpa/Symbolbild

Nordwest

Verfassungsgericht erklärt Atomtransportverbot für nichtig

Maike Schaefer (Bündnis 90/Die Grünen in Bremen) spricht bei einem Parteitag. Foto: Mohssen Assanimoghaddam/dpa

Nordwest

Umweltsenatorin bedauert Aufhebung des Atomtransportverbots

Eine Darstellung der Göttin Justitia. Foto: Carsten Koall/dpa/Symbolbild

Nordwest

Verfassungsgericht erklärt Atomtransportverbot für nichtig

Vertreter von Bund und Ländern beraten in der Landesvertretung von Nordrhein-Westfalen und via Videokonferenz über neue Coronamaßnahmen in Deutschland. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa Pool/dpa

Deutschland & Welt

Lob und Kritik für neue Corona-Beschlüsse

Ein medizinischer Mitarbeiter entnimmt einer Frau für einen Corona-Test einen Abstrich. Foto: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild

Nordwest

Stadt Bremen liegt bei Corona-Inzidenz erstmals über 1000

Bundeskanzler Olaf Scholz (l, SPD) mit Hendrik Wüst (M, CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa Pool/dpa

Deutschland & Welt

Corona-Gipfel: 2G plus für Restaurants und Kneipen

Von Sascha Meyer und Theresa Münch, dpa

Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD). Foto: Sina Schuldt/dpa/Archivbild

Nordwest

Corona-Runde: Bovenschulte rechnet nicht mit Streitpunkten

Symbolbild: Friso Gentsch/dpa

Nordwest

IG Metall beglückwünscht maritime Koordinatorin Müller

Sascha Karolin Aulepp am Rande einer Sitzung der Bremischen Bürgerschaft. Foto: Jörg Sarbach/dpa/Archivbild

Nordwest

Bremen: Präsenzunterricht hat höchste Priorität

Eine Frau lässt sich für einen Corona-Schnelltest einen Abstrich in der Nase abnehmen. Foto: Peter Kneffel/dpa

Deutschland & Welt

Länder verschulden sich in Pandemie mit fast 60 Milliarden

Von Carsten Hoefer, dpa

Eine zerstörte Brücke in Ahrweiler. Foto: Boris Roessler/dpa

Deutschland & Welt

Länder wollen besseren Katastrophenschutz

Die Anzeige „Corona-Schutz. Verzichten Sie möglichst auf private Feiern!“ leuchtet in Stuttgart. Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild

Deutschland & Welt

Diese Corona-Regeln gelten in den Bundesländern

Die Bundesregierung verschiebt ihr Ziel für die Impfquote. Foto: Christoph Schmidt/dpa

Deutschland & Welt

Regierung verschiebt Impfziel auf Ende Januar

„Das hat ein anderes Bild von mir gemalt, als wie mich die Leute kennen“: Seinen Lacher im Kontext der Flutkatastrophe bereut Armin Laschet heute. Foto: Michael Kappeler/dpa

Deutschland & Welt

Laschet wäre gerne NRW-Ministerpräsident geblieben

Eine Mann bekommt im Impfzentrum seine Booster-Impfung (Biontech/Pfizer) gegen das Coronavirus. (Archivbild). Foto: Sven Hoppe/dpa

Deutschland & Welt

Wo über Weihnachten geimpft wird - und wo nicht

Karl Lauterbach gibt ein Pressestatement über die aktuelle Lage in der Corona-Pandemie ab. Foto: Moritz Frankenberg/dpa

Deutschland & Welt

Kritik an Corona-Beschlüssen - Omikron erreicht Bundestag

Bundeskanzler Scholz zwischen NRW-Ministerpräsident Wüst und der RegierendeN Bürgermeisterin von Berlin, giffey. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa Pool/dpa

Deutschland & Welt

Die Beschlüsse von Bund und Ländern im Detail

Experten befürchten, dass weitere Kontaktbeschränkungen nicht zu vermeiden sein werden. Foto: Sebastian Willnow/dpa-Zentralbild/dpa

Deutschland & Welt

Omikron-Krisen-Gipfel: Silvester wohl nur in kleiner Runde

Von Jörg Ratzsch und Basil Wegener, dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz bei seinem Antrittsbesuch in Rom. Foto: Oliver Weiken/dpa

Deutschland & Welt

Scholz erwartet Einigung auf weitere Kontaktbeschränkungen

Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen, spricht. Foto: Michael Matthey/dpa/Archivbild

Nordwest

Weil begrüßt geplante Bund-Länder-Konferenz zu Omikron-Lage

Ein Kinderarzt impft ein siebenjähriges Mädchen gegen das Sars-Cov-2-Virus. Foto: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa

Deutschland & Welt

Corona-Impfungen für jüngere Kinder laufen an