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01.04.2020, 12:19 Uhr / Lesedauer: ca. 2min

Neue Verfügung: Aufnahmestopp in Grafschafter Pflegeheimen

Mit einer neuen Allgemeinverfügung setzt der Landkreis Grafschaft Bentheim mit sofortiger Wirkung neue Vorgaben des Landes Niedersachsen um: Ab sofort gilt ein Aufnahmestopp in Pflegeheimen und betreuten Wohneinrichtungen.

Mit einer Allgemeinverfügung stoppt der Landkreis Grafschaft Bentheim die Aufnahme neuer Bewohner in Pflegeheimen. Symbolfoto: Tom Weller/dpa

Mit einer Allgemeinverfügung stoppt der Landkreis Grafschaft Bentheim die Aufnahme neuer Bewohner in Pflegeheimen. Symbolfoto: Tom Weller/dpa

Von David Hausfeld

Nordhorn Zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie hat der Landkreis Grafschaft Bentheim am Mittwoch vorerst bis zum 18. April eine Allgemeinverfügung zum Aufnahmestopp für Heime erlassen. Unter anderem Heime, betreute Wohngemeinschaften und weitere Formen des betreuten Wohnens für ältere und pflegebedürftige Menschen sowie Menschen mit Behinderungen dürfen keine neuen Bewohner aufnehmen.

Ausnahme bei Quarantänemöglichkeit

Ausgenommen sind Einrichtungen, die neuen Bewohnern gewährleisten können, für 14 Tage separiert von den übrigen Bewohnern in Quarantäne untergebracht zu werden. Weiter zulässig ist außerdem die Aufnahme von aus dem Krankenhaus zu entlassenden Patienten in solitären Kurzzeitpflege- oder Reha-Einrichtungen, die gezielt für diese Funktion hergerichtet und zur Kurzzeitpflege ermächtigt wurden. „Weitere Ausnahmen können im Einzelfall in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt des Landkreises Grafschaft Bentheim zugelassen werden“, heißt es in der Verfügung.

Besuchs- und Betretungsverbot

Darüber hinaus gilt für betroffenen Einrichtungen ein Besuchs- und Betretungsverbot. Ausgenommen sind unter anderem Angehörige palliativmedizinisch versorgter Bewohner, Bestatter sowie im Einzelfall Handwerker, Seelsorger, Geistliche oder Urkundspersonen. Behandelnde Ärzte oder Pflegepersonal haben weiterhin freien Zutritt. Einrichtungsbetreiber müssen Bewohner zudem anhalten, Einrichtungen und dazugehörige Außengelände nicht zu verlassen.

Neue Einzelfallregelung in der Tagespflege

Weiterhin untersagt ist in der Grafschaft der Betrieb von Tagespflegeeinrichtungen. Ausgenommen ist die Notbetreuung in kleinen Gruppen, die auf das notwendige Maß zu begrenzen ist. Die Notbetreuung richtet sich laut Landkreis an pflegende Familienangehörige, in der sogenannten kritischen Infrastrukturen tätig sind.

Mit der Allgemeinverfügung hat der Landkreis jedoch weitere Einzelfallregelungen geschaffen: Künftig dürfen im Ausnahmefall Nutzer von Tagespflegeeinrichtungen in die Notbetreuung aufgenommen werden, wenn eine fehlende Betreuung wegen besonders hohen Pflege- oder Betreuungsaufwandes eine gesundheitliche Schädigung zur Folge hätte oder einer ärztlich verordneten Behandlungspflege bedürfen, die nicht durch pflegende Angehörige oder den ambulanten Pflegedienst sichergestellt werden kann.

Die vollständige Allgemeinverfügung ist auf der Webseite des Landkreises unter www.grafschaft-bentheim.de veröffentlicht.

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