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17.06.2020, 12:07 Uhr / Lesedauer: ca. 2min

Stadt Meppen hält an geplanten Investitionen fest

Der Bürgermeister der Stadt Meppen, Helmut Knurbein, sieht in den Investitionen ein positives Signal. Foto: privat

Der Bürgermeister der Stadt Meppen, Helmut Knurbein, sieht in den Investitionen ein positives Signal. Foto: privat

Meppen Auch wenn sich die finanziellen Folgen der Corona-Krise erheblich auf die kommunalen Haushalte auswirken, will die Stadt Meppen an den im Haushaltsplan vorgesehenen Investitionen festhalten. Bürgermeister Helmut Knurbein freut sich sehr über dieses „mit der Politik abgestimmte, richtungsweisende Signal“.

Erste Prognosen kurz nach dem „Shutdown“ sahen düster aus: „Es standen Haushaltsverschlechterungen in Höhe von rund 9 Millionen Euro im Raum. Mögliche Finanzhilfen für Kommunen, die weiteren Entwicklungen – all das war seinerzeit noch mit großen Fragezeichen versehen. Auch wenn die Zukunft nach wie vor in vielen Punkten ungewiss ist, so lassen uns neueste Berechnungen zumindest optimistischer nach vorne schauen“, so der Rathauschef. So wird sich der Planansatz bei der Einnahme aus Gewerbesteuer von 26 Millionen Euro um voraussichtlich 5,2 Millionen Euro reduzieren. Weitere Mindereinnahmen gibt es beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer und an der Umsatzsteuer sowie der Vergnügungssteuer.

Dass die Auswirkungen der Pandemie auf Meppens Haushaltslage bewältigt werden können, ist Knurbein zufolge zum einen den guten Ergebnissen der vergangenen Jahre geschuldet. „Zum anderen spielt auch der von Bund und Land in Aussicht gestellte Rettungsschirm für Kommunen eine sehr wichtige und entscheidende Rolle“, betont der Bürgermeister und erklärt weiter: „Wir hatten zu Beginn der Pandemie zunächst Maßnahmen und Investitionen, die im Haushalt veranschlagt, aber noch nicht beauftragt waren, gestoppt. Es war uns ein besonderes Anliegen, den Haushalt 2020 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2023 gemeinsam mit der Politik noch einmal in den Blick zu nehmen und über das weitere Vorgehen zu entscheiden.“ Ergebnis der Beratungen: Die Entscheider wollen bei den geplanten Investitionen im laufenden und auch in den folgenden Haushaltsjahren bleiben. Für Knurbein ist das „ein sehr positives, richtungsweisendes Signal – ein Statement zum ‚Weitermachen‘. Wir investieren weiter in unsere Infrastruktur, in die Wirtschaft, die Bildung, die Kultur, den Sport, in den Naturschutz und viele weitere Sparten. Das ist zumindest eine Konstante, die wir unseren Bürgern und unseren Wirtschaftsakteuren in dieser Zeit bieten können.“

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