07.06.2023, 13:28 Uhr / Lesedauer: ca. 4min

Parteien

Institut: Voraussetzungen für AfD-Verbot sind erfüllt

Die Hürden dafür, dass eine Partei verboten wird, sind in Deutschland sehr hoch. Das Deutsche Menschenrechtsinstitut ist dennoch der Meinung, dass einem Verbot der AfD nichts entgegenstehen würde.

Im ARD-„Deutschlandtrend“ hatte die AfD zuletzt bundesweit mit 18 Prozent mit der SPD gleichgezogen. Foto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa

© Sebastian Christoph Gollnow/dpa

Im ARD-„Deutschlandtrend“ hatte die AfD zuletzt bundesweit mit 18 Prozent mit der SPD gleichgezogen. Foto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa

Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa

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