Aktualisiert: 30.01.2023, 15:15 Uhr / Lesedauer: ca. 4min

Bundesfinanzhof

Klage abgelehnt - der Soli bleibt

Der Solidaritätszuschlag war nie als ewige Steuer gedacht. Doch fast dreißig Jahre nach der Einführung ist kein Ende der Abgabe in Sicht. Den Soli vor Gericht auszuhebeln, ist vorerst gescheitert.

Die Soli-Einnahmen sind nach wie vor hoch, ganz überwiegend bezahlt von Unternehmen und Besserverdienern. Foto: Sven Hoppe/dpa

© Sven Hoppe/dpa

Die Soli-Einnahmen sind nach wie vor hoch, ganz überwiegend bezahlt von Unternehmen und Besserverdienern. Foto: Sven Hoppe/dpa

Von Carsten Hoefer, dpa

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Elisabeth Kemper,
Redakteurin