Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen
18.04.2019, 11:18 Uhr

Henni Krabbe darf Plakate an Bentheimer Laternen aufhängen

In der vergangenen Woche wurden die Plakate, die Landratskandidatin Henni Krabbe in Bad Bentheim aufgehängt hat, wieder von den Laternen genommen. Nun hat die Stadt Krabbe eine Erlaubnis für das dortige Anbringen erteilt.

Henni Krabbe darf Plakate an Bentheimer Laternen aufhängen

Die Wahlplakate der Landratskandidatin Henni Krabbe wurden in der vergangenen Woche abgehängt. Nun dürfen sie wieder angebracht werden. Foto: Lüken

Von Carolin Ernst

Bad Bentheim Henni Krabbe darf ihre Wahlplakate nun doch an Laternen auf dem Stadtgebiet Bad Bentheim anbringen. In der vergangenen Woche hatte die Landratskandidatin dies schon einmal getan – der Bauhof der Stadt entfernte die Plakate daraufhin. Am Donnerstag, 18. April, erteilte die Bentheimer Stadtverwaltung nun doch die Erlaubnis, die Wahlwerbung an den Laternen anzubringen. Krabbe darf – außer an den städtischen Wahlplakattafeln – an 27 weiteren Stellen im Stadtgebiet von Bad Bentheim und Gildehaus jeweils ein Plakat aufhängen.

„Die Stadt hofft, hiermit einen Beitrag dazu zu leisten, dass weitere Auseinandersetzungen zu diesem Thema im Vorfeld der anstehenden Doppelwahl am 26. Mai vermieden werden“, teilte Erster Stadtrat Heinz-Gerd Jürriens am Donnerstag in einer Pressemitteilung mit.

Gleiches Recht für alle Parteien

Auf Nachfrage der GN erklärte er: „Wir haben in diese Sache keine Ruhe mehr reingekriegt, es drohten gerichtliche Auseinandersetzungen.“ In Bezug auf die Frage, ob Henni Krabbe die Plakate in der vergangenen Woche schon hätte aufhängen dürfen, sagte er: „Ich bin davon überzeugt, dass sie das nicht durfte und dass der Runderlass des Niedersächsischen Ministeriums in diesem Fall nicht gilt. Zudem hatte sie zu dem Zeitpunkt keine Erlaubnis vorliegen.“

Nicht so klar könne er die Frage beantworten, ob die Anzahl der Stellwände, die die Stadt für Wahlwerbung zu Verfügung steht, formal ausreicht. Deswegen habe die Verwaltung beschlossen, die Erlaubnis nun zu erteilen. Sie gilt nicht nur für Henni Krabbe, sondern für alle Parteien, die Werbung für die Landrats- oder Europawahl machen wollen. Die Parteien in der Stadt wurden laut Jürriens vorab informiert.

Lesermeinung
Bitte melden Sie sich an, um Kommentare lesen und schreiben zu können.