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Verdacht auf Gammelfleisch: Wirbel im Landtag

Opposition äußert Verdacht, dass Bentheimer Proben verloren wurden

auf Gammelfleisch: Wirbel im Landtag
Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion Jörg Bode (FDP) bezeichnete den niedersächsischen Minister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Christian Meyer (Bündnis 90/Die Grünen) als „Pinocchio-Meyer“.

Der von der Opposition geäußerte Verdacht, dass im Zusammenhang mit dem Gammelfleischskandal in einem Betrieb in Bad Bentheim Proben aus der Produktion verloren gegangen seien, hat zu Turbulenzen im Landtag geführt.

Hannover/Bad Bentheim. CDU und FDP hatten zunächst im Rahmen einer allgemeinen Anfrage zum Verbraucherschutz am Donnerstag Auskunft darüber verlangt, warum dem Landkreis Grafschaft Bentheim noch immer die Ergebnisse von im Juni gezogenen Proben fehlten, mit denen eine mögliche Falschetikettierung von minderwertigem Separatorenfleisch geklärt werden sollte. Sie seien womöglich im Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) verloren gegangen, hieß es. Folglich könne nicht ausgeschlossen werden, dass Verbraucher durch Gammelfleisch aus dem Bentheimer Unternehmer gefährdet worden seien.

Als nicht überzeugend wertete die Opposition Dementis von Landwirtschaftsminister Christian Meyer und der wegen eines staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahrens zuständigen Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (beide Grüne).

CDU und FDP wollten daher am Freitag eine erneute Beratung erzwingen. Es kam zu einer turbulenten Geschäftsordnungsdebatte, in der sich Regierungslager und Opposition wechselseitig der Lüge und des Pöbelns bezichtigten. Mehrere Abgeordnete fingen sich Ordnungsrufe ein, Jörg Bode von der FDP zum Beispiel, weil er den Agrarminister als „Pinocchio-Meyer“ titulierte. Die CDU verlangte die Absetzung des Grünen-Politikers.

Meyer verwahrte sich gegen die Lügenvorwürfe. Sie seien ehrverletzend und absolut unzutreffend, betonte der Minister. Er versicherte, alle zur Klärung einer möglichen Falschetikettierung benötigten und untersuchten Proben aus Bad Bentheim seien vorhanden. Meyer wies darauf hin, dass die Vorwürfe mit Blick auf das Separatorenfleisch noch nicht geklärt seien. Belastetes Fleisch habe nicht aus der Produktion gestammt, sondern aus Zulieferung.

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